Zu neuer Stärke

Die Corona-Pandemie hat nicht nur zu einer weltweiten Gesundheits-, sondern auch Wirtschaftskrise mit Rekordarbeitslosigkeit, Rezessionen und explodierender Staatsverschuldung geführt. Um die Mitgliedsstaaten beim wirtschaftlichen Wiederaufbau zu unterstützen, haben sich die EU-Staats- und Regierungsspitzen, der Rat, das EU-Parlament und die EU-Kommission im Sommer des Vorjahres auf das europäische Aufbauinstrument „Next Generation EU” (NGEU), das mit etwa 800 Milliarden Euro dotiert ist, geeinigt.

Herausforderung oder Chance? Das Aufbauinstrument bildet zusammen mit dem mehrjährigen Finanzrahmen, der für die Zeitspanne von 2021 bis 2027 insgesamt 1.074 Milliarden Euro umfasst, das bisher größte Finanzpaket der EU im Umfang von knapp zwei Billionen Euro. Finanziert wird das Programm über Schulden, die bis zum Jahr 2058 gemeinsam getilgt werden. „Mit dem Aufbauplan verwandeln wir die immense Herausforderung in eine Chance, weil wir nicht nur in den Aufbau, sondern auch in unsere Zukunft investieren: Der europäische 'Green Deal' und die Digitalisierung werden Beschäftigung und Wachstum ankurbeln und die Resilienz unserer Gesellschaften und die Gesundheit unserer Umwelt fördern“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Präsentation des Plans, der als das größte Konjunkturpaket in Europa seit dem Marshallplan gilt. Ziel des NGEU ist es somit, einerseits die wirtschaftliche Erholung der Mitgliedsstaaten zu unterstützen und andererseits die Zukunft der Europäischen Union grüner, digitalisierter und widerstandsfähiger zu gestalten.

Das „Herzstück“ von NGEU ist die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität, in die der größte Teil der Mittel des Aufbauinstruments fließt. Konkret handelt es sich um bis zu 672,5 Milliarden Euro, die zur Unterstützung von Reformen und Investitionen direkt an EU-Mitgliedstaaten fließen sollen, um die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft und damit auch auf die Gesellschaft abzufedern.